Storys zum Thema Abstimmung

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  • 11.01.2016 – 12:42

    Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS

    Der Alpenschutz ist langfristig gewährleistet

    Bern (ots) - Im Rahmen eines Interviews in der Sendung 10vor10 vom 8. Januar präsentierte Verkehrsministerin Doris Leuthard ein neues Argument im Abstimmungskampf um die zweite Strassentunnelröhre am Gotthard: Die EU-Kommission teilte der Bundesrätin auf Anfrage mit, dass ein einspuriger Betrieb pro Tunnel keine Verletzung der bilateralen Verträge darstelle. Das Hauptargument der Gegner einer zweiten Gotthardröhre im ...

  • 06.11.2015 – 17:55

    Fürstentum Liechtenstein

    ikr: Abstimmung über KVG noch in diesem Jahr

    Vaduz (ots/ikr) - Nachdem das Referendum gegen das vom Landtag am 1. Oktober 2015 beschlossene Gesetz über die Krankenversicherung (KVG) mit 2'636 gültigen Unterschriften zustande gekommen ist, hat die Regierung den Termin für die Volksabstimmung über das Referendumsbegehren auf Sonntag, 13. Dezember 2015, festgelegt. Ist ein Begehren um Volksabstimmung gültig zustande gekommen, hat die Regierung von Gesetzes wegen ...

  • 05.11.2015 – 17:27

    Fürstentum Liechtenstein

    ikr: Referendum zustande gekommen

    Vaduz (ots/ikr) - Das Referendum gegen das vom Landtag am 1. Oktober 2015 beschlossene Gesetz über die Krankenversicherung (KVG) ist zustande gekommen. Es obliegt nun der Regierung, den Abstimmungstermin festzulegen. Das Ministerium für Gesellschaft ist an einer fairen und offenen Diskussion über das Thema interessiert, welche auf Fakten basiert und nicht auf Falschinformationen. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger werden daher ersucht, kritisch mit den ihnen ...

  • 07.10.2015 – 11:20

    Verein "Nein zur 2. Gotthardröhre", "Non au 2e tube au Gothard", "No al raddoppio del Gottardo"

    Irreführende Abstimmungsfrage zur 2. Gotthardröhre?

    Bern/Altdorf (ots) - Am 28. Februar 2016 kann das Stimmvolk entscheiden, ob die Schweiz die Schleusen für den internationalen Transitverkehr ganz öffnen und künftig doppelt so viele Lastwagen durch die Alpen fahren lassen will - oder eben nicht. Auf diesen Tag hat der Bundesrat die Abstimmung über die 2. Gotthardröhre festgelegt. «Das ist für die Schweizer Verkehrspolitik, das Jahrhundertbauwerk NEAT und die ...

  • 01.10.2015 – 11:43

    SBV Schweiz. Baumeisterverband

    Schweizerischer Baumeisterverband sagt Ja zum Sanierungstunnel am Gotthard

    Biel (ots) - Der Schweizerische Baumeisterverband empfiehlt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern ein Ja zum Sanierungstunnel am Gotthard. Dies beschlossen die Delegierten am Donnerstag einstimmig in Biel. Die Delegierten des Schweizerischen Baumeisterverbands haben einstimmig die Ja-Parole für die Eidgenössische Abstimmung über den Bau eines Sanierungstunnels am ...